Die Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) ist seit Januar 2016 in Kraft. Es zeigte sich, dass die Kies- und Betonbranche grossmehrheitlich mit der VVEA leben kann. In vielen Bereichen – beispielsweise im Zusammenhang mit dem Abgrenzen des Begriffs Abfallanlage vom Begriffspaar Kieswerk/Wiederauffüllung − ergeben sich alles in allem praktikable Regelungen.
Trotzdem stellen sich für die Branche hinsichtlich des Vollzugs einige offene Fragen, insbesondere bei der Definition des Standes der Technik, den Rapportierverpflichtungen, bei den Zwischenlagerungen, der Nachsorge bei Deponien sowie dem Fremdanteil beim Aushub- und Ausbruchmaterial. Die Antworten darauf werden Inhalt der geplanten Vollzugshilfe sein, welche im Laufe der kommenden drei Jahre durch das BAFU ausgearbeitet wird. Diejenigen Module mit übergeordneter inhaltlicher Priorität werden zeitlich vorgezogen. Der FSKB wird sich bei der Ausarbeitung einbringen.
Es ist geplant, mehrere Vollzugshilfemodule für die Umsetzung der VVEA auszuarbeiten, die sich zum Teil in Kapitel aufteilen. Die bisherige Vollzugsgesetzgebung behält ihre Rechtsverbindlichkeit bis die neuen Module in Kraft gesetzt worden sind. Die einzelnen Module werden durch Arbeitsgruppen ausgearbeitet, die unter der Federführung des BAFU stehen und in denen Vertreter der betroffenen Branchen sowie der Kantone Einsitz nehmen. Der FSKB ist ebenfalls eingeladen. Die Arbeiten um die Vollzugshilfe sollten bis zum 31. Dez. 2019 abgeschlossen sein, wobei besonders wichtige Vollzugsmodule zeitlich vorgezogen werden.
Um die Anliegen der Branche wirksam in die Ausarbeitung der Vollzugshilfe einfliessen zu lassen, hat der FSKB die Arbeitsgruppe VVEA konstituiert und verschiedene ausgewiesene und praxisorientierte Fachspezialisten in diese berufen. Zudem wurde eine Liste gebildet, auf welcher Mitglieder ihre Anliegen hinsichtlich der Vollzugshilfe einbringen können. Diese Liste erfreut sich grosser Beliebtheit und ist ein wichtiges Hilfsmittel, um die VVEA mit Hilfe der Vollzugshilfe gezielt zu präzisieren.
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