Die Umweltkommission des Nationalrates (UREK-N) will die Kreislaufwirtschaft stärken. Sie reichte dazu eine Kommissionsinitiative (20.433) ein, mit dem Ziel, den Konsum ökologischer zu gestalten, Stoffkreisläufe zu schliessen und dadurch die Umweltbelastung zu reduzieren. Änderungen im Umweltschutzgesetz sollen die Rahmenbedingungen schaffen, um eine dauerhafte Verbesserung der Ressourceneffizienz zu erreichen. Auch sollen Bund und Kantone stärker mit der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Gesellschaft zusammenarbeiten.
Der FSKB begrüsst das diesbezügliche Engagement der UREK-N. Insbesondere zeigt er sich erfreut, dass anerkannt wird, dass Bauabfälle bereits heute im Sinne der Ressourceneffizienz im Stoffkreislauf belassen werden. Die Baustoffindustrie hat bereits vor über 25 Jahren begonnen, die Ressourcen zu schonen und das Recycling voranzutreiben. Dank diesem Engagement werden heute ca. 90% der Bauabfälle rezykliert. Allerdings ist aus seinem Ermessen wichtig, dass keine Regulierungen nach dem Giesskannenprinzip geschaffen werden, sondern dass gesamthafte Lösungen entstehen, dank denen die Unternehmen die nötigen Freiräume behalten, um weiterhin von sich zu einer nachhaltigen Rohstoffversorgung ergiebig beitragen zu können. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass das Verwerten von Aushub in der Abbaustelle als Auffüllmaterial die gleiche Priorität besitzt wie das stoffliche Verwerten von Aushub. Das ist im vorliegenden Entwurf der UREK-N noch nicht berücksichtigt und muss korrigiert werden.
Weitere Informationen:
- Medienmitteilung der UREK-N
- Themenbezogenes Positionspapier des FSKB (basierend auf nun zurückgezogener PaIv. Die Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken. Verankerung einer effizienten Ressourcennutzung im Umweltschutzgesetz.)